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July 1, 2014 5 p.m. - 10:20 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
a) Einführung und Verpflichtung der Ratsfrau Doris Nottebohm b) Mitteilungen und Eingänge
2
a) Bildung der Ausschüsse; hier: Stellvertretung in Ausschüssen b) Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder der Ausschüsse
3
Benennung der Ausschussvorsitzenden und der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
4
Wahlen zur Bildung der 14. Landschaftsversammlung Rheinland hier: Wahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder
5
Wahlen zur Bildung der 14. Landschaftsversammlung Rheinland hier: Wahl der Reservelisten
6
Wahl zweier Mitglieder des Regionalrates
7
Wahl des Landschaftsbeirates bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Krefeld für die Amtszeit 2014 - 2020
8
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Integrationsrat
9
Wahl der Mitglieder und Vertreter für die Verbandsversammlung des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein
10
Wahl der Vertreter für die Verbandsversammlung des Zweckverbandes euregio rhein-maas-nord
11
Wahl des Polizeibeirates
12
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für die Jury "Bürgerschaftliche Selbsthilfe"
13
Ausländerrechtliche Beratungskommission
14
Wahl der Ratsmitglieder für den Umlegungsausschuss
15
Bestellung von Vertretern der Stadt Krefeld für die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein - Wupper e.V.
16
Benennung eines Vertreters der Stadt Krefeld und eines Stellvertreters für die Fluglärmkommission für den Verkehrsflughafen Düsseldorf
17
Vertretung der Stadt Krefeld in Gesellschafterversammlungen bzw. Hauptversammlungen städtischer Beteiligungen
18
Bestellung der Vertreter der Stadt Krefeld sowie deren Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr
19
a) Weisung an den Vertreter der Stadt in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Seidenweberhaus GmbH
20
Neubesetzung des Aufsichtsrates der WFG Wirtschaftsförderungsgesellschaft Krefeld mbH
21
a) Weisung an den Vertreter der Stadt in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG
22
Ersatzwahl der Vertreter des Aufsichtsrates der HELIOS Klinikum Krefeld GmbH
23
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Hafen Krefeld GmbH & Co. KG
24
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH
25
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Zoo Krefeld gGmbH
26
Neubesetzung des Aufsichtsrates der Städtische Seniorenheime Krefeld gGmbH
27
Neubesetzung des Beirats der GSAK Gesellschaft für Stadtreinigung und Abfallwirtschaft Krefeld mbH & Co. KG
28
Ersatzwahl des Vertreters im Aufsichtsrat der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH
29
Neubestellung des Vertreters im Beirat der HPZ Heilpädagogisches Zentrum Krefeld Kreis Viersen gGmbH
30
Neubesetzung des Beirates der Verwaltungsgesellschaft Waldgut Schirmau mbH
31
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Krefelder Bau GmbH hier: Jahresabschluss 2013
32
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der Wohnstätte Krefeld Wohnungs-AG hier: Jahresabschluss 2013
33
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr vom 01.09.2012 bis 31.08.2013 und Bestellung des Abschlussprüfers
34
Weisung an den Vertreter der Stadt für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Heilpädagogisches Zentrum Krefeld - Kreis Viersen gGmbH (HPZ)
35
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des I. Quartals 2014
36
Ergebnisse der kostenrechnenden Einrichtungen Straßenreinigung, Winterdienst und Sauberkeit sowie Abfallwirtschaftsplanung und Gewährleistung der Entsorgungssicherheit sowie Nachbewilligungen im Teilergebnisplan 2013 für die Zuführung der Überschüsse der v.g. Einrichtungen zum Sonderposten
37
Fracking im niederländisch-deutschen Grenzgebiet - Anträge der Fraktion der Grünen vom 16.06.2014 und der Gruppe Die PARTEI-Piraten vom 30.06.2014 -
38
Haushalt der Stadt Krefeld - gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD und Grünen vom 16.06.2014 -
39
Zukunft der Bücherei in Uerdingen
40
Krefeld-Uerdingen - Kommunales integriertes Handlungskonzept
41
Einführung einer Zweckentfremdungsverordnung - Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 16.06.2014 und Verwaltungsvorlage -
42
Städtische Betriebsprüfer Gewerbesteuer - Anträge der Fraktionen DIE LINKE vom 16.06.2014 und der Grünen vom 01.07.2014 sowie Verwaltungsvorlage -
43
Änderung des Ortsrechts - Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2014 -
44
Synergieeffekte und Rationalisierungseffekte durch die Zusammenführung von Aufgaben des Fachbereichs Grünflächen und SWK/GSAK unter dem Dach der SWK
45
Durchführung einer Einwohnerfragestunde - Anträge der Fraktionen der FDP vom 17.06.2014 und der Grünen vom 01.07.2014 -
46
Fällung der Blutbuche im Greiffenhorstpark - Anfrage der Fraktion der Grünen vom 01.07.2014 -
47
Weisung an den Vertreter der Stadt in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG hier: Jahresabschluss 2013 - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
48
Verleihung des Stadtsiegels