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Haupt- und Beschwerdeausschuss (16. Sitzung)

Dec. 8, 2016 4 p.m. - 4:55 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-haupt-und-beschwerdeausschuss.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
nicht belegt
2
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses vom 29.09.2016 - öffentlicher Teil -
3
Mitteilungen und Eingänge
4
nicht belegt
5
nicht belegt
6
nicht belegt
7
nicht belegt
8
nicht belegt
9
nicht belegt
10
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2013 für das Haushaltsjahr 2013 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
11
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
12
nicht belegt
13
nicht belegt
14
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2016 hier: Mehrbedarf für die Beschaffung von Software-Lizenzen
15
nicht belegt
16
nicht belegt
17
nicht belegt
18
Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)
19
nicht belegt
20
Beitritt der Stadt Krefeld zur d-NRW AöR
21
nicht belegt
22
2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld
23
24. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld
24
nicht belegt
25
nicht belegt
26
nicht belegt
27
Modernisierung des Stadthauses
28
Zukunft Theaterplatz, Seidenweberhaus und Umfeld
29
Parkraumkonzept Innenstadt (PKI), Ergebnisbericht, Grundsatzbeschlüsse und weitere Vorgehensweise
30
Aktualisierung des Vergnügungsstättenkonzeptes
31
nicht belegt
32
Beschluss zur Durchführung des Bieterverfahrens "Alte Feuerwache Florastraße"
33
Bebauungsplan Nr. 726 – Inrather Straße / nördlich Wilmendyk- Aufstellung und öffentliche Auslegung
34
Bebauungsplan Nr. 795 – Fichtenhainer Allee – Aufstellung und öffentliche Auslegung
35
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Stadt Krefeld
36
11. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung für die Stadt Krefeld vom 11.12.2003 in der Fassung der 10. Änderungssatzung vom 14.12.2015
37
nicht belegt
38
nicht belegt
39
nicht belegt
40
Neufassungen der Erschließungsbeitrags- und der Straßenbaubeitragssatzung
41
nicht belegt
42
Abwassergebühren 2017
43
Entsorgungsgebühren 2017
44
Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2017
45
Benennung einer Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
46
Benennung von Delegierten und Gästen für die ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2017 in Nürnberg
47
nicht belegt
48
nicht belegt
49
nicht belegt
50
nicht belegt
51
Anfragen
52
Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989
53
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2016 hier: Mehraufwendungen für sonstige Dienstleistungen im Bereich Amtstierärztlicher- und Veterinärdienst
54
Bebauungsplan Nr. 800 – Alte Feuerwache, Florastraße – Einleitender Beschluss