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Bezirksvertretung Mitte (3. Sitzung)

May 5, 2021 5 p.m. - 7:05 p.m.

Invitation: bekanntmachung-bezirksvertretung-mitte.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-bezirksvertretung-mitte.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1.
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2021
2.
Mitteilungen und Eingänge
2.1
Straßenbeleuchtung Viktoriastraße und Viktoriaplatz
Stellungnahme des Kommunalbetriebs zum gemeinsamen Antrag von Bündnis'90/Die Grünen, SPD-Fraktion und des Einzelvertreters Hayri Cakir, Vorlage 393/20 E
2.2
Baumfällungen im Stadtbezirk Mitte
3.
Sachstandsbericht zur Planung Haus der Bildung, Hofstraße
Zur Kenntnis genommen
4.
Neubau einer viergruppigen Kita an der Dürerstraße – Vorstellung der Machbarkeitsstudie
Zur Kenntnis genommen
5.
Einwohnerfragestunde
6.
Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Krefeld-Innenstadt
Zur Kenntnis genommen
7.
Mobilitätskonzept Krefeld 2030+
Gesamtstädtische Handlungsfelder und Konzepte sowie Maßnahmenkonzepte für die Vertiefungsbereiche
Zur Kenntnis genommen
8.
Auflösung des Grundschulverbundes Mosaikschule und Neugründung einer Grundschule am Teilstandort Felbelstraße
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
9.
Sachstandsbericht Planungsprojekte in der Innenstadt
Sofortprogramm Innenstadt - Stadtumbaumaßnahmen:
- Dr.-Hirschfelder-Platz,
- Weggenhofstraße einschließlich Marktplatz und Wegeverbindung / Platz an der Sternstraße/Hülser Straße
- Stadtbad
- Baumpflanzung Stephanstraße
- Umgestaltung Lewerentzstraße zwischen Roßstraße und Frankenring
Schinkenplatz
9.1
Sachstandsbericht Philadelphiastraße – Einbringung eines Dringlichkeitsantrags der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
10.
Verkehrssituation an der Bismarck Schule
- Ergebnisse der Ortsbesichtigung und weitere Beratungen
11.
Neu- und Umgestaltung von innerstädtischen Plätzen
Einbringung eines Antrages der FDP
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
12.
Weitere Entwicklung Stadtbad Neusser Straße: Schwimmen, Kita und Turnhalle – Einbringung eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von CDU und FDP in der Bezirksvertretung Mitte
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
12.1
Ergänzungsantrag zu TOP 11 für die Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 5.5.2021 - Antrag DIE LINKE
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
13.
Schaffung von zusätzlichem Parkraum für Anwohner - Einbringung eines gemeinsamen Antrags in der BZV Mitte
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
14.
Aufgabe der Stellplätze auf dem Willy-Göldenbach-Platz und Gestaltung dieses Bereiches als "Bürgerplatz" - Einbringung eines gemeinsamen Antrags in der BZV Mitte
Mehrheitlich dafür
15.
Anfragen
15.1
TOP Anfragen: Vertragliche Vereinbarungen des Kommunalbetriebs Krefeld mit dem Entsorger bezüglich der Leerungsintervalle der Glascontainer (einschließlich Unterflurcontainer) - Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte
15.1.1
Zu TOP 14.1 - Vertragliche Vereinbarungen des Kommunalbetriebs Krefeld mit dem Entsorger bezüglich der Leerungsintervalle der Glascontainer Dürerstraße - Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte
15.2
TOP Anfragen: Klärung der Zuständigkeit für den fußgänger- und verkehrsgefährdenen Mauerabbruch zur Fritz-Huhnen-Straße - Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte