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Verwaltungsvorlage (Sachstand Ausbau OGS: Ist-Stand und Finanzplanung (zum Einbringungsantrag 1131/21 E der CDU-Fraktion vom 30.03.2021))

                                    
                                        Vorlage des Oberbürgermeisters
-öffentlichVorlagennummer

Fachbereich

1830/21 -

40

Beratungsfolge

Sitzungstermin

Beschlussform

Ausschuss für Schule und Weiterbildung

15.09.2021

zur Kenntnis

Betreff
Sachstand Ausbau OGS: Ist-Stand und Finanzplanung
(zum Einbringungsantrag 1131/21 E der CDU-Fraktion vom 30.03.2021)
Beschlussentwurf
Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Reihenfolge des Umlaufs
Sachbearbeitung
mit Datum

FBLeitung
mit
Datum

Mitzeichnung
FB:
mit Datum

FachGBL

GB
II

GB
III

GB
IV

GB
V

GB
VI

mit
Datum

mit
Datum

mit
Datum

mit
Datum

mit
Datum

mit
Datum

Oberbürgermeister

Weiter
an
Büro
OB

Drucksache 1830/21 -

Seite - 2 -

Begründung
Mit Einbringungsantrag 1131/21 E vom 30.03.21 hat die CDU- Fraktion einen Bericht zum Sachstand des Offenen Ganztags, insbesondere zum geplanten Ausbau der Ganztagsgruppen und
deren Finanzierung sowie Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung beantragt.
Die Verwaltung nimmt hierzu wie folgt Stellung:
1. Gesamtstädtische Ausbauplanung
Auf dem Hintergrund des geplanten Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz, der höheren Ganztagsquoten vergleichbarer Kommunen sowie der kommunalen 45-Stunden-Kita-Betreuungsquote
von 64,1 % hat der Ausschuss für Schule und Weiterbildung in seiner Sitzung vom 11.09.2018 den
Ausbau des Offenen Ganztags von 39 % im Schuljahr 2017/18 auf stadtweit 60% bis 2025 beschlossen. Hierfür sollen jährlich durchschnittlich 15 neue Gruppen eingerichtet werden.
Mit dem Ziel, Bildungszugänge und damit Bildungschancen zu verbessern, soll gemäß dem Leitbild der Kommunalen Präventionsketten an Schulen mit einem hohen Anteil von Kindern aus sozioökonomisch benachteiligten Familien sowie aus zugewanderten Familien der Offene Ganztag
verstärkt - auch über die angestrebten 60% hinaus - ausgebaut werden.
Auf Grundlage dieser Planung wird bis zum Schuljahr 23/24 stadtweit eine Ganztagsquote von rd.
56 % erreicht.
Ganztagsentwicklung bei jährlichem Ausbau um 15 Gruppen (375 Plätze)
Schuljahr
Anzahl
Anzahl
Anzahl
Quote
Steigerung
Schüler/Ganztags- Gruppen**
Quote
innen*
plätze
2017/18
(Ist)
2018/19
(Ist)
2019/20
(Ist)
2020/21
(Ist)
2021/22
2022/23
2023/24

7.898

3.058

127

38,72%

7.844

3.208

133

40,90%

7.874

3.508

145

44,55%

7.897
8.161
8.509
8.909

3.831
4.181
4.581
4.956

160
174
190
205

48,51%
51,23%
53,84%
55,63%

2,18%
3,65%
3,96%
2,72%
2,61%
1,79%

* Grund- und Förderschüler/-innen (Franz-Stollwerckschule, Schule am Uerdinger Rundweg und
Erich-Kästner-Schule, Stufe 5 und 6)
** Bei Einrichtung von Ganztagsgruppen in den Förderschulen erhöht sich die Anzahl der Plätze
lediglich um jeweils 12 Schüler/-innen/Gruppe

Der Ausbau des Offenen Ganztags erfolgt auf Grundlage der jährlichen Bedarfsmeldungen der
Schulen und der jeweiligen schulischen Raumkapazitäten nicht linear. Konkret bedeutet dies, dass
-

die Elternbedarfe (siehe hierzu auch Punkt 3.1.) in einigen Schulen zur Zeit unterhalb der
gesamtstädtischen Durchschnittsquote von 60% liegen. Dies hat zur Folge, dass an anderen Schulen der Offene Ganztag auch über 60% hinaus ausgebaut werden kann.
- die Raumkapazitäten (siehe hierzu auch Punkt 3.2.) einiger Schulen für die Einrichtung
weiterer Ganztagsgruppen nicht auskömmlich sind und trotz gemeldeter Bedarfe die weitere Einrichtung von Gruppen nicht möglich ist. Dies hat im Schuljahr 21/22 zur Folge, dass
statt der geplanten 15 voraussichtlich nur 14 neue Ganztagsgruppen eingerichtet werden
können. Es ist vorgesehen, bei Einrichtung von weniger als 15 Gruppen in einem Schuljahr,
in den Folgeschuljahren bei Bedarf entsprechend mehr Gruppen einzurichten.
Der Bundestag hat in seiner Sitzung am 11.06.2021 seine Planungen zur sukzessiven Einführung
des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Schulkinder beginnend mit der 1. Jahrgangsstufe
im Schuljahr 2026/27 als Leistung nach SGB VIII konkretisiert. Ab dem 01.08.2029 sollen somit

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alle Grundschulkinder der Klassenstufen eins bis vier einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung haben. Jedoch hat der Bundesrat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am
25.06.2021 dem Gesetzentwurf nicht zugestimmt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Möglicherweise wird das Gesetz noch vor Ende der Legislatur ein weiteres Mal beraten, aktuell (Stand
August) liegen hierzu jedoch keine weiteren Informationen vor.
Für die Umsetzung des Rechtsanspruchs ist ein weiterer Ausbau des Offenen Ganztags unter Berücksichtigung der elterlichen Bedarfe über das Jahr 2025 erforderlich.
2. Finanzierung Ganztagsausbau
Durch die Einrichtung von jährlich 15 zusätzlichen Gruppen erfolgt pro Jahr eine Kostensteigerung
von ca. 950.000 € für Personal- und Sachmittel. Tarifliche Personalkostensteigerungen sind hierbei
nicht berücksichtigt. Die Mittel sind in der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2025 bereits
berücksichtigt. Zusätzliche Kosten, z.B. für die Ausstattung von Räumen sowie den räumlichen
Ausbau der Schulen sind hierbei nicht berücksichtigt.
3. Herausforderungen beim Ganztagsausbau
Für den weiteren Ausbau des Offenen Ganztags sind neben den elterlichen Bedarfen die räumlichen Voraussetzungen entscheidend.
3.1.
Elterliche Betreuungsbedarfe
Bei der unter den Punkten 1 und 2 skizzierten Ausbauplanung sind zusätzliche elterliche Betreuungsbedarfe noch nicht berücksichtigt.
Diese gewinnen jedoch im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme des vorgesehenen Rechtsanspruchs an Bedeutung. Die Bundesregierung geht hierbei von einem Bedarf von 75 – 80 % aus.
Im Auftrag der Landesministerien für Schule und Weiterbildung und für Kinder, Familie, Flüchtlinge
und Integration des Landes NRW führten der Forschungsverbund der TU Dortmund und des Deutschen Jugendinstitutes hierzu im Jahr 2019 eine differenzierte Elternbefragung durch (Institutionelle Betreuung im Grundschulalter in NRW, Betreuungswünsche und Elternbedarfe – Landes- und
Regionalperspektive, 2021; https://www.forschungsverbund.tudortmund.de/fileadmin/user_upload/NRW_Elternbedarfe_Ganztag.pdf). Befragt wurden rd. 6.000
Eltern aus ganz NRW.
Die Auswertung für den Regierungsbezirk Düsseldorf ergab, dass in den städtischen Regionen rd.
80 % der Eltern einen Betreuungsbedarf haben. Je nach Jahrgangsstufe, nach Umfang der Erwerbstätigkeit der Mutter sowie der Familienform unterscheiden sich die Bedarfe:
-

Jahrgangsstufe: 1. Klasse: 87 %, 2. Klasse; 85 %, 3. Klasse: 75 %, 4. Klasse: 61%
Erwerbsumfang Mutter: Vollzeit: 91%, Lange Teilzeit: 88%, Kurze Teilzeit; 79%, Geringfügig Beschäftigt: 64 %, nicht erwerbstätig: 63 %
Familienform: Paarfamilien: 78 %, Einelternfamilien: 90%

Als gewünschten Betreuungsumfang (inkl. Unterricht) gaben 10 % der Eltern bis zu 25 Wochenstunden, 33 % bis zu 35 Wochenstunden an. 57 % wünschten sich Betreuungszeiten > 35 Wochenstunden.
Als Betreuungsform wünschten sich 55 % der Eltern den Ganztag, rd. 21 % wünschten sich eine
Übermittagsbetreuung, rd. 8% nannten andere Betreuungsformen (Hort, Tagespflege) und 16 %
hatten keine Vorlieben.
Die Ergebnisse der Elternbefragung machen deutlich, dass die Übermittagsbetreuung für einen
Teil der Eltern ein bedarfsgerechtes Angebot darstellt.
In Krefeld wird die Übermittagsbetreuung als ein den Offenen Ganztag ergänzendes Angebot an
20 Grundschulen für rd. 11 % der Kinder, in der Regel bis 14.00 Uhr durchgeführt. Mit einem Betreuungsumfang (inklusive Unterricht) von 30 Stunden/Woche scheint sie für viele Eltern eine Alternative zur Betreuung im Offenen Ganztag zu sein, der eine Mindestteilnahme bis täglich

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15.00 Uhr, d.h. 35 Stunden/Woche vorsieht.
Im Zuge der weiteren Ausbauplanung des Offenen Ganztags muss daher geprüft werden, ob und
in welchem Umfang die Übermittagsbetreuung zukünftig Einfluss auf den Bedarf an Ganztagsplätzen haben wird.
3.2.
Räumlicher Ausbau
Im Musterraumprogramm der Stadt Krefeld für Grundschulen (vgl. Vorlage 4510/17) ist ein zusätzlicher Raumbedarf von 25 m² pro Klasse für die ganztägige Betreuung festgelegt. Dies bedeutet
einen 20%igen Raummehrbedarf pro Schule für die Ganztagsbetreuung. Hierin sind neben Betreuungsräumen auch die Mensa enthalten.
Im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für die Schuljahre 2018 - 2023 wurden die räumlichen
Ausbaubedarfe stadtweit ermittelt. Für erforderliche Baumaßnahmen wurden mit Priorität zunächst
die Schulen berücksichtigt, deren Raumkapazitäten unterhalb des Raumbedarfs einer Schule mit
einer 60%-igen Ganztagsquote liegt (vgl. Vorlage 6954/19).
Auf den Weg gebracht bzw. teilweise fertiggestellt wurden auf dieser Grundlage Baumaßnahmen
an 3 Grundschulen (Geschwister-Scholl-Schule, Sollbrüggenschule, Regenbogenschule) sowie
der Umbau der ehemaligen Hauptschule an der Prinz-Ferdinand-Straße zum neuen Schulgebäude
für die Mosaikschule. In Planung befindet sich die neue Grundschule im Haus der Bildung. Für
weitere 4 Grundschulen (St. Michael-Schule, Lindenschule, Grotenburgschule, Jahnschule) sind
Bedarfsmeldungen für bauliche Erweiterungsmaßnahmen erfolgt, für die Jahnschule wurde bereits
eine Machbarkeitsstudie erstellt.
Die Maßnahmenplanung wird im Rahmen der Schulentwicklungsplanung fortgeschrieben. In der
Fortschreibung werden dann auch Schulen einbezogen, deren Raumkapazitäten unterhalb des
Raumbedarfs einer Schule mit einer 80%-igen Ganztagsquote liegt.
Neben diesen langfristigen Maßnahmen sind für den Ausbau des Offenen Ganztags kurzfristig
weitere Maßnahmen erforderlich. Hierzu gehören
-

die Bereitstellung zusätzlicher Räume sowie der Ausbau von Räumen für die Mittagsverpflegung im bestehenden Raumbestand. Die Bereitstellung zusätzlicher Räume betrifft
insbesondere die Schulen, für die im Rahmen der Schulentwicklungsplanung aufgrund
erheblicher Raumunterhänge Baumaßnahmen vorgesehen, aber bisher nicht umgesetzt
werden konnten. Ein Ausbau innerhalb des vorhandenen Raumbestands wird an den
Schulen erforderlich, deren Raumversorgung zwar grundsätzlich auskömmlich ist, deren
Küchen und Mensen für die Versorgung weiterer Kinder jedoch nicht ausreichen.
Im Rahmen des Förderprogramms von Bund und Land zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder sollen im Jahr 2021 Baumaßnahmen zur Verbesserung der Raumversorgung bei der Mittagsverpflegung an der Johansen-Schule, Paul-Gerhardt-Schule, GGS Krähenfeld und Mariannenschule durchgeführt werden (s. Vorlage 931/21).
Die Maßnahmen müssen sukzessive im Zuge der Einrichtung neuer Gruppen fortgeschrieben werden.

-

die Ausstattung von Klassen- und Mehrzweckräumen für die sogenannte multifunktionale
Nutzung als Betreuungs- und Unterrichtsräume. Insbesondere an Schulen mit erheblichen Raumunterhängen hat dieses Interimskonzept zur Folge, dass nahezu alle Räume
„Klassenraumcharakter“ haben. Eine vielfältige Gestaltung des Schulraums als Lebensort
der Kinder, an dem nicht nur gelernt wird, sondern die Kinder auch einen großen Teil ihrer (selbstgestalteten) Freizeit verbringen, ist auf diese Weise nicht möglich. Die Doppelnutzung schränkt zudem da, wo neben den Klassenräumen kaum Ganztags- und Mehrzweckräume zur Verfügung stehen, die unterrichtlichen Förderangebote in den letzten
beiden Schulstunden ein, da Klassenräume dann zum großen Teil bereits durch den Offenen Ganztag belegt sind.
4. Qualitätsentwicklungsmaßnahmen

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Ganztagskonzepte und ihre qualitative Entwicklung sind gemeinsame Aufgabe der Schule und des
Ganztagsträgers. Über die schulischen Mitwirkungsgremien sind Eltern an der Entwicklung der
Konzepte beteiligt. Der Qualitätszirkel „Offener Ganztag“ unterstützt Schulen und Ganztagsträger
bei der Entwicklung ihrer kooperativen, pädagogischen, ganztägigen Bildungs-, Erziehungs- und
Betreuungskonzepte. Vorgestellt und beraten werden daher insbesondere Konzepte zur multiprofessionellen Zusammenarbeit in verschiedenen pädagogischen Handlungsfeldern sowie zur
Raumgestaltung und Rhythmisierung des Ganztags.
Die Steuergruppe „Offener Ganztag“, die auf staatlich-kommunaler Ebene die strukturellorganisatorischen Rahmenbedingungen zur Durchführung des Offenen Ganztags abstimmt, hat in
den vergangenen Jahren verschiedene Regelungen zur qualitativen Weiterentwicklung der Kooperation in Schulen vereinbart. Hierzu gehören ein gemeinsames Verfahren von Schulen und Ganztagsträgern bei einer vermuteten Kindeswohlgefährdung, verbindliche Kriterien und Vorgehensweisen für die Aufnahme in den Offenen Ganztag, Regelungen zur Flexibilisierung der Öffnungszeiten sowie eine Verbesserung der Personalstandards. Letztere sollen insbesondere die Kooperation der Fachkräfte des Ganztags mit Lehrkräften und weiteren pädagogischen Fachkräften in
der Schule (z.B. Schulsozialarbeit) unterstützen und sind eine Grundlage für die Entwicklung eines
Musterpersonalprogramms für nicht-staatliches pädagogisches Personals an den Grundschulen.
Die Entwicklung rhythmisierter, an den individuellen (Lern)bedürfnissen und Interessen der Kinder
orientierter Angebotsstrukturen, bei denen Unterricht und außerunterrichtliche Angebote ganztägig
aufeinander bezogen werden, wird bei einem weiteren Ausbau des Offenen Ganztags, bei dem
sich Schule für die Mehrheit der Kinder zu einem Lern- und Lebensort entwickelt, an Bedeutung
gewinnen. Bei der hierfür erforderlichen Weiterentwicklung ihrer multiprofessionellen Arbeitsstrukturen müssen Schulen und Ganztagsträger weiterhin systematisch unterstützt werden.

Anlage(n):
(1) 2021-03-30 Antrag ASW Sachstand Ausbau OGS

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Finanzielle Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

Vorlage-Nr.

1830/21 -

1.

Mit der Durchführung der Maßnahme ergeben sich folgende Auswirkungen auf die
Haushaltswirtschaft:

☒

Keine unmittelbaren Auswirkungen

☐

Einmalige Auswirkungen

☐

Dauerhafte Auswirkungen

Innenauftrag:

P

Kostenart:
PSP-Element (investiv):
2.

☐

Die finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan des Jahres
2021 berücksichtigt.
Ja

☐

Nein

3.1 Konsumtiv
☐

Einmalige Auswirkungen
Aufwendungen

0 Euro

Abzüglich Erträge

0 Euro

Saldo

0 Euro

☐

Dauerhafte Auswirkungen

☐

Dauerhafte Auswirkungen

3.2 Investiv
☐

Einmalige Auswirkungen
Auszahlungen

0 Euro

Abzüglich Einzahlungen

0 Euro

Saldo

0 Euro

Bemerkungen bzw. während der vorläufigen Haushaltsführung Begründung gemäß § 82
Abs. 1 GO: