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16. September 2021 15:00 - 18:00

Einladung: bekanntmachung-rat.pdf

Tagesordnung

I.
Öffentliche Sitzung
1.
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2021
2.
Mitteilungen und Eingänge
3.
Bericht der Verwaltung zum Sachstand der Corona-Pandemie
3.1
Erarbeitung einer Nach-Corona-Strategie
– Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 02.09.2021 -
4.
Krefelder Kulturhilfsfonds 2.0 (Richtlinie)
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Vorlage Nr. 1654/21 DB) -
5.
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2022
6.
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Abs. 3 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
6.
Festsetzung der bezirksbezogenen Haushaltsmittel nach § 37 Absatz 3 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022
7.
Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des Haushaltsjahres 2019 aufgrund von Jahresabschlusssachverhalten
8.
Jahresabschluss 2019
8.
Jahresabschluss 2019
9.
Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen Kapitel I und II zum 30.06.2021
10.
Ermächtigungsübertragungen gemäß § 22 KomHVO NRW
11.
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2020 und 2021 des 2. Quartals 2021
12.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2020
hier: Zuschuss Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH
13.
Nachbewilligung im Teilfinanzplan 2021
hier: Mehrauszahlungen für die Maßnahme Knoten Düsseldorfer Straße/ Floßstraße
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Vorlage Nr. 1593/21 DB)
14.
Förderung des Krefelder Brauchtums/"Soforthilfepaket Corona" 2021
15.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Städtische Seniorenheim-Service-Gesellschaft Krefeld mbH
15.
Änderung des Gesellschaftsvertrags der Städtische Seniorenheim-Service-Gesellschaft Krefeld mbH
15.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Städtische Seniorenheime Krefeld gemeinnützige GmbH
16.
Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2021 angenommenen Spenden
17.
Auflösung der Gehlen-Schenkung und Auskehrung des Restbestandes
17.
Auflösung der Gehlen-Schenkung und Auskehrung des Restbestandes
18.
Beschluss des Schulentwicklungsplans 2018/2019 – 2023/2024 für die städtischen Förderschulen
19.
Ausbau der Schulsozialarbeit
20.
Einrichtung eines Teilstandorts für die Grundschule Geschwister-Scholl-Schule und Vereinheitlichung der Schreibweise des Schulnamens
21.
Einrichtung eines Teilstandorts für die Lindenschule
22.
Einrichtung eines Teilstandorts für die Grundschule Jahnschule
23.
Teilnahme am Vorhaben Kinderfreundliche Kommune
24.1
Aufnahme afghanischer Ortskräfte und weiterer Schutzbedürftiger aus Afghanistan
- Einbringung eines Antrages der AfD-Fraktion vom 02.09.2021 -
25.
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 461 – Stephanstraße / Petersstraße / Südwall / Königstraße –
Einleitender Beschluss
26.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 538 – Tannenstraße / Lindenstraße / Südwall / Schwertstraße / Mariannenstraße / Hansastraße / Gladbacher Straße / Deutscher Ring / Alexanderstraße / Lewerentzstraße –
Aufstellung und öffentliche Auslegung
27.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 539 – Hubertusstraße / Evertsstraße / Neue Linner Straße / Luisenstraße / Schwertstraße / Südwall / Lindenstraße
Aufstellung und öffentliche Auslegung
28.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 540 A – Beiderseits Westwall zwischen Nordwall und Blumenstraße / Evertsstraße –
Aufstellung und öffentliche Auslegung
29.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 540 B – Beiderseits Friedrichstraße / südlich Nordwall und nördlich Rheinstraße –
Aufstellung und öffentliche Auslegung
30.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 540 D – Rheinstraße / Ostwall / Neue Linner Straße / Evangelische-Kirch-Straße / Hochstraße –
Aufstellung und öffentliche Auslegung
31.
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 541 – Drießendorfer Straße / Streckendorfer Straße / Moerser Straße / Ostwall / Gartenstraße / Lohstraße / Nordwall / Hubertustraße –
Aufstellung und öffentliche Auslegung
32.
Bebauungsplan Nr. 690 1. Änderung - östlich Grotenburgstraße, im Bereich zwischen Grotenburgstraße Nr. 63 und 81 -;
Einleitender Beschluss
33.
Bebauungsplan Nr. 723/I – Kasernengelände Kempener Allee / Mevissenstraße –;
Aufstellung und öffentliche Auslegung
34.
7. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Virneburgstraße und Berliner Straße (B 288);
Aufstellung und öffentliche Auslegung
35.
Bebauungsplan Nr. 830 - Virneburgstraße / Berliner Straße -;
Aufstellung und öffentliche Auslegung
36.
Bebauungsplan Nr. 835 – südlich Mevissenstraße –;
Aufstellung und öffentliche Auslegung
37.
Neufassung der Entwässerungssatzung
38.
Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen im Wohnungsbereich für mehr Klimaschutz in Krefeld (Förderrichtlinie „Klimafreundliches Wohnen in Krefeld")
39.
Haus der Familie - Mehrgenerationenhaus Krefeld
Ergänzung des Beschlusses vom 20.08.2020 zu Vorlage 8754/20
40.
Ortsrecht der Stadt Krefeld
40.1
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: 1. Änderung der Zuständigkeitsordnung
40.2
Ortsrecht der Stadt Krefeld
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld
40.3
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: 2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksvertretungen (Bezirkssatzung) der Stadt Krefeld vom 23.07.2018
40.2
Ortsrecht der Stadt Krefeld;
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse der Stadt Krefeld
40.3
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: 2. Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksvertretungen (Bezirkssatzung) der Stadt Krefeld vom 23.07.2018
41.
Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien
41.1
Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
41.2
Nachbesetzung im Ausschuss für Schule und Weiterbildung
41.4
Umbesetzungen in Ausschüssen
41.3
Umbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
41.4
Umbesetzungen in Ausschüssen
41.4
Umbesetzungen in Ausschüssen
41.5
Umbesetzungen in Ausschüssen
41.6
Nachbesetzung in Ausschüssen
- Antrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 15.09.2021
42.
Einführung einer Kita-App
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 07.06.2021 -
43.
Öffentliche Toilette auf dem Westwall
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 15.06.2021 -
44.
Einführung einer Eckgrundstücksvergünstigung
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 22.06.2021 -
45.
Unwetterereignisse / Starkregen / Katastrophenschutz
45.1
Starkregenereignis - Weg zur klimaneutralen Stadt konsequent weitergehen
- Einbringung eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 06.08.2021 -
45.2
Darstellung und ggf. Sachstandsbericht Starkregengefahrenkarte und Generalentwässerungsplan
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 31.08.2021
45.3
Krisenmanagement und Katastrophenschutz – Sachstandsbericht und Weiterentwicklung – Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 02.09.2021 -
45.4
Schäden durch die Unwetterlage am 29.06.2021
- Anfrage der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 02.07.2021 -
46.
Ausbau der Ladesäulen für E-Fahrzeuge an städtischen Liegenschaften
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 11.08.2021 -
47.
Entwicklung des Elfrather Sees ohne den klimaschädlichen Surfpark
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppen UWG/WUZ, DIE LINKE sowie Rh. Tahusoglu vom 12.08.2021 -
48.
Überlassung des städtischen Geländes an der Violstraße als Trainingsgelände für den KFC Uerdingen
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 23.08.2021 -
49.
Umweltverträglicher Wahlkampf ab 2022 nach dem "Rosenheimer Modell"
- Einbringung eines Antrages von Rh. Hertzberg vom 24.08.2021 -
50.
Sozialer Wohnungsbau mit Eigentumsförderung
- Einbringung eines Antrages von Rh. Tahusoglu vom 24.08.2021 -
51.
Gute Arbeit. Gutes Leben. Gut für Krefeld
- Einbringung eines Antrages von Rh. Tahusoglu vom 24.08.2021 -
52.
Essbare Stadt - Jahreszeiten erleben
- Einbringung eines Antrages von Rh. Tahusoglu vom 24.08.2021 -
53.
Kontaktloses Bezahlen in Krefelds Parkhäusern und Tiefgaragen
– Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 31.08.2021 -
54.
Pilotprojekt Tempo 30km/h des Städtetages
- Einbringung eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die
Grünen und FDP vom 02.09.2021 -
57.1
Schwimmmöglichkeiten im ehemaligen Schwimmbad Neusser Straße
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe DIE LINKE vom 09.09.2021 -
55.
Städtisches Förderprogramm für Lastenräder
- Einbringung eines gemeinsamen Antrages der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die
Grünen und FDP vom 02.09.2021 -
57.1
Schwimmmöglichkeiten im ehemaligen Schwimmbad Neusser Straße
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe DIE LINKE vom 09.09.2021 -
56.
Umsetzen statt aufs Möglichmachen zu warten
– Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 02.09.2021 -
57.
Schwimmöglichkeiten im ehemaligen Schwimmbad Neusser Straße
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe DIE LINKE vom 02.09.2021 -
57.1
Schwimmmöglichkeiten im ehemaligen Schwimmbad Neusser Straße
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe DIE LINKE vom 09.09.2021 -
57.2
Schwimmmöglichkeiten im ehemaligen Stadtbad Neusser Straße
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe DIE LINKE vom 02.09.2021 -
- hier: Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 14.09.2021 -
58.
Verzicht auf den so genannten Genderstern * im amtlichen Schriftverkehr und den Sitzungen in den Gremien der Stadt Krefeld
- Einbringung eines Antrages der AfD-Fraktion vom 02.09.2021 -
59.
Rolle der Krefelder Innenstadt
- Einbringung eines Antrages der AfD-Fraktion vom 02.09.2021 -
60.
Anfragen
61.
Krefelder Kulturhilfsfonds 2.0 (Anpassung Richtlinie)
60.1
Kita-Gebühren / offener Ganztag
- Anfrage der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 10.08.2021 -
61.
Krefelder Kulturhilfsfonds 2.0 (Anpassung Richtlinie)
62.
Neufassung „Richtlinie des Kunstbeirates der Stadt Krefeld“ und Wahl der Mitglieder
60.2
Impfzentrum auf dem Sprödentalplatz
- Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.08.2021 -
62.
Neufassung „Richtlinie des Kunstbeirates der Stadt Krefeld“ und Wahl der Mitglieder
63.
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie und den Einzelhandel aufgrund der Corona-Pandemie
60.3
Schrottimmobilien
- Anfrage von Rh. Tahusoglu vom 24.08.2021 -
63.
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie und den Einzelhandel aufgrund der Corona-Pandemie
64.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2021,
hier: Corona-Virus (SARS-CoV-2, Covid 19), Betrieb der Schnelltestzentren bis 31.07.2021,
Betrieb des Diagnose-und Impfzentrums, Betrieb und Support der Website "krefeld-
testet.de“, Honorarverträge bis September 2021 sowie die Beschaffung von Test-Kits für
„Lolli-Pool-Testungen“ in Kindertagesstätten
60.4
380 kV-Hochspannungsleitung
- Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.09.2021 -
64.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2021,
hier: Corona-Virus (SARS-CoV-2, Covid 19), Betrieb der Schnelltestzentren bis 31.07.2021,
Betrieb des Diagnose-und Impfzentrums, Betrieb und Support der Website "krefeld-
testet.de“, Honorarverträge bis September 2021 sowie die Beschaffung von Test-Kits für
„Lolli-Pool-Testungen“ in Kindertagesstätten
65.
Aussetzen bzw. Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege sowie für die Betreuung im Offenen Ganztag für die Monate Februar bis Mai 2021, in denen regelmäßig andere Betreuungszeiten und Intensitäten aufgrund der Corona-Pandemie zum Tragen kamen.
61.
Krefelder Kulturhilfsfonds 2.0 (Anpassung Richtlinie)
65.
Aussetzen bzw. Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege sowie für die Betreuung im Offenen Ganztag für die Monate Februar bis Mai 2021, in denen regelmäßig andere Betreuungszeiten und Intensitäten aufgrund der Corona-Pandemie zum Tragen kamen.
66.
Sanierung der Bezirkssportanlage Gladbacher Straße 601
hier: Grundsatzbeschluss über die Durchführung und Mittelbereitstellung gemäß der Förderrichtlinie des Bunds (BMI) zum Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
62.
Neufassung „Richtlinie des Kunstbeirates der Stadt Krefeld“ und Wahl der Mitglieder
66.
Sanierung der Bezirkssportanlage Gladbacher Straße 601
hier: Grundsatzbeschluss über die Durchführung und Mittelbereitstellung gemäß der Förderrichtlinie des Bunds (BMI) zum Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
67.
Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen und Kindertageseinrichtungen
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Vorlage Nr. 1798/21 DB) -
63.
Verzicht auf die Sondernutzungsgebühren für die Gastronomie und den Einzelhandel aufgrund der Corona-Pandemie
67.
Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen und Kindertageseinrichtungen
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Vorlage Nr. 1798/21 DB) -
64.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2021,
hier: Corona-Virus (SARS-CoV-2, Covid 19), Betrieb der Schnelltestzentren bis 31.07.2021,
Betrieb des Diagnose-und Impfzentrums, Betrieb und Support der Website "krefeld-
testet.de“, Honorarverträge bis September 2021 sowie die Beschaffung von Test-Kits für
„Lolli-Pool-Testungen“ in Kindertagesstätten
65.
Aussetzen bzw. Erhebung der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und
Kindertagespflege sowie für die Betreuung im Offenen Ganztag für die Monate Februar bis Mai 2021, in denen regelmäßig andere Betreuungszeiten und Intensitäten aufgrund der Corona-Pandemie zum Tragen kamen.
66.
Sanierung der Bezirkssportanlage Gladbacher Straße 601
hier: Grundsatzbeschluss über die Durchführung und Mittelbereitstellung gemäß der Förderrichtlinie des Bunds (BMI) zum Programm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
67.
Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen und Kindertageseinrichtungen
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Vorlage Nr. 1798/21 DB) -
68.
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hafen Krefeld Verwaltungs GmbH
hier: Abberufung eines Geschäftsführers
69.
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Teilfinanzierungsplan 2021
Hier: Mehrbedarf bei der Stadtterrasse