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June 15, 2021 5 p.m. - 7:30 p.m.

Invitation: bekanntmachung-rat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1.
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2021
2.
Mitteilungen und Eingänge
3.
Bericht der Verwaltung zum Sachstand der Corona-Pandemie
4.
Abberufung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung
(kein Text vorhanden)
5.
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen der Haushaltsjahre 2020 und 2021 des 1. Quartals 2021
(kein Text vorhanden)
6.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan für das Jahr 2021
hier: Zuschussleistungen im Rahmen des Projektes „kinderstark - NRW schafft Chancen“ zum Aufbau kommunaler Präventionsketten
(kein Text vorhanden)
7.
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der DSM Krefeld Außenwerbung GmbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
(kein Text vorhanden)
8.
Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2020 angenommenen Spenden
(kein Text vorhanden)
9.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
(kein Text vorhanden)
9.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
9.1
Verkaufsoffene Sonntage
- Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.05.2021 -
10.
Neufeststellung des Ergebnisses der Wahl des Rates der Stadt Krefeld - Wahlprüfung
(kein Text vorhanden)
11.
BSA Horkesgath – Neubau des Funktionsgebäudes mit Vereinsheim und Bau eines Materialgebäudes (Ersatzneubau)
(kein Text vorhanden)
12.
Mobilitätskonzept Krefeld 2030+
Gesamtstädtische Handlungsfelder und Konzepte sowie Maßnahmenkonzepte für die Vertiefungsbereiche
(kein Text vorhanden)
13.
Interkommunales Gewerbegebiet Krefeld/Meerbusch
(kein Text vorhanden)
13.
Interkommunales Gewerbegebiet Krefeld/Meerbusch
14.
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 241, 1. Änderung - Heyenbaumstr. / Heyenfeldweg - im Bereich Heyenfeldweg Nr. 61
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
15.
Bebauungsplan Nr. 772 – RheinBlick zwischen Dujardinstraße, Hohenbudberger Straße und Rhein –; Beschluss zur zweiten erneuten öffentlichen Auslegung
(kein Text vorhanden)
15.
Bebauungsplan Nr. 772 - RheinBlick zwischen Dujardinstraße, Hohenbudberger Straße und Rhein -
Beschluss zur zweiten öffentlichen Auslegung
16.
Bebauungsplan Nr. 806 - östlich Verberger Straße / Am Badezentrum
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
17.
Bebauungsplan Nr. 813 -Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld-
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
(kein Text vorhanden)
18.
Bebauungsplan Nr. 813 – Kohlplatzweg / Rathenaustraße / Rheinfeld –;
Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
19.
Bebauungsplan Nr. 832 – Dohmenstraße / südlich Kütterweg –;
Aufstellung und öffentliche Auslegung
(kein Text vorhanden)
20.
Bebauungsplan Nr. 834 - Kölner Straße / Jakob-Lintzen-Straße -
Aufstellung und öffentliche Auslegung
(kein Text vorhanden)
21.
Bebauungsplan Nr. 845 - westlich Luiter Weg -
Einleitender Beschluss
(kein Text vorhanden)
22.
Bebauungsplan Nr. 847 – Parkstraße / Rather Straße / Bruchweg –;
Einleitender Beschluss
(kein Text vorhanden)
22.
Bebauungsplan Nr. 847 – Parkstraße / Rather Straße / Bruchweg –;
Einleitender Beschluss
23.
Fortschreibung der Verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Absatz 6 APG NRW für die Jahre 2021-2024
(kein Text vorhanden)
24.
Ortsrecht der Stadt Krefeld
24.1
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Krefeld
(kein Text vorhanden)
24.1
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Krefeld
24.2
Ortsrecht der Stadt Krefeld;
Neufassung der Zuständigkeitsordnung
(kein Text vorhanden)
24.2
Ortsrecht der Stadt Krefeld
hier: Neufassung der Zuständigkeitsordnung
25.
Veröffentlichung von mehrsprachigen Informationen zur Pandemie seitens der Stadt Krefeld im Internet
- Beschluss des Integrationsausschusses vom 21.05.2021 -
(kein Text vorhanden)
26.
Beitritt zum gesellschaftlichen Bündnis United for Rescue
- Beschluss des Integrationsausschusses vom 21.05.2021 -
(kein Text vorhanden)
27.
Bilaterale Gespräche auf Bürgermeisterebene
- Beschluss des Integrationsausschusses vom 21.05.2021 -
(kein Text vorhanden)
28.
Aufnahme von Geflüchteten - Erinnerung an den Ratsbeschluss vom 19.03.2019
- Beschluss des Integrationsausschusses vom 21.05.2021 -
(kein Text vorhanden)
29.
Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien
29.1
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
(kein Text vorhanden)
29.2
Umbesetzungen in Ausschüssen
(kein Text vorhanden)
29.3
Wahl eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes für die Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Krefeld
(kein Text vorhanden)
29.4
Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien
- Einbringung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2021 -
(kein Text vorhanden)
30.
Überarbeitung Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 12.05.2021 -
(kein Text vorhanden)
31.
Konzept zur Verminderung der Stellenvakanzen
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 18.05.2021 -
(kein Text vorhanden)
32.
Grundversorgung mit Schulsozialarbeitern
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 20.05.2021 -
(kein Text vorhanden)
33.
Information von Minderjährigen über Ihr Widerspruchsrecht zur Datenweitergabe an die Bundeswehr
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 26.05.2021 -
(kein Text vorhanden)
33.1
Bundeswehr an Krefelder Schulen
- Anfrage der Ratsgruppe DIE LINKE vom 01.06.2021 -
34.
Anbieten von (Verkehrs-) Planungsleistungen im Gesamtkonzern Stadt
- Einbringung eines Antrages der CDU-Fraktion vom 31.05.2021 -
(kein Text vorhanden)
35.
Sachstandsbericht zur Situation in der Ausländerbehörde
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe DIE LINKE vom 01.06.2021 -
(kein Text vorhanden)
36.
Quotierte Entsendung zu den Aufsichtsratswahlen
- Einbringung eines Antrages der Ratsgruppe DIE LINKE vom 01.06.2021 -
(kein Text vorhanden)
37.
Anfragen
38.
Krefelder Kulturhilfsfonds (Richtlinie)
37.1
Maßnahmen zur Eindämmung der Graffitis und des Vandalismus
- Anfrage der Ratsgruppe UWG/WUZ vom 04.05.2021 -
39.
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Krefelder Bau GmbH
hier: Jahresabschluss 2020, Wirtschaftsprüfer 2021
38.
Krefelder Kulturhilfsfonds (Richtlinie)
(kein Text vorhanden)
40.
Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Krefeld;
Fünfte Fortschreibung
39.
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Krefelder Bau GmbH
hier: Jahresabschluss 2020, Wirtschaftsprüfer 2021
(kein Text vorhanden)
40.
Prioritätenliste zur Bearbeitung von Bebauungsplanverfahren der Stadt Krefeld;
Fünfte Fortschreibung
(kein Text vorhanden)
41.
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG
hier: Jahresabschluss 2020
(kein Text vorhanden)
42.
Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Hauptversammlung der SWK Stadtwerke Krefeld AG
Hier: Angelegenheiten der Fachbeiräte und Ausschüsse der SWK Stadtwerke Krefeld AG
(kein Text vorhanden)
43.
Vertretung im Abfallwirtschaftsverein Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.
(kein Text vorhanden)