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Sept. 18, 2018 5 p.m. - 7:15 p.m.

Invitation: bekanntmachung-rat.pdf

Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1.
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2.
Wiederwahl eines Beigeordneten und Bestellung als Stadtkämmerer
(kein Text vorhanden)
3.
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.07.2018
4.
Mitteilungen und Eingänge
5.
Einwohnerfragestunde
6.
Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung
Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
7.
Gesamtabschluss 2017
(kein Text vorhanden)
8.
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes 2019
und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018
(kein Text vorhanden)
9.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018
hier: Weiterleitung von Bundes- und Landesmitteln für Tagesbetreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen freier Träger
(kein Text vorhanden)
10.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018
hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege
(kein Text vorhanden)
11.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018
hier: Mehrbedarf für Hilfen für junge Menschen und ihre Familien
(kein Text vorhanden)
12.
Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2018, hier: Ersatzbeschaffung von drei Klein-Traktoren
(kein Text vorhanden)
13.
Außerplanmäßige Mittelbereitstellungen im Teilfinanzplan 2018
hier: Diverse Schulbaumaßnahmen innerhalb des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes Kapitel 2
(kein Text vorhanden)
14.
Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 2. Quartals 2018
(kein Text vorhanden)
15.
Beteiligungsbericht 2017
(kein Text vorhanden)
16.
Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld
hier: Stiftungsbericht/Reporting 2017
(kein Text vorhanden)
17.
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen „Fischeln Open", „Krefeld Pur", „Bottermaat", „Herbstfest", „Erntedankfest", „Krefeld elektrisch", „Adventsmarkt" und „Weihnachtsmarkt"
- Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses (Nr. 5738/18 DB)
(kein Text vorhanden)
18.
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 364 1. Änderung – westlich Uerdinger Straße, zwischen Bockumer Platz und Buschstraße –
(kein Text vorhanden)
19.
1. Änderung Bebauungsplan Nr. 686 - Theaterplatz -
Einleitender Beschluss
(kein Text vorhanden)
20.
Bebauungsplan Nr. 721 – Am Festplatz Traar – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
21.
2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie; Entscheidung über Stellungnahmen und Abschließender Beschluss
(kein Text vorhanden)
22.
Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd -
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages
(kein Text vorhanden)
23.
Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung – Güterbahnhof Süd – Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
(kein Text vorhanden)
24.
Bebauungsplan Nr. 816 – Betriebshof Neuer Weg – Einleitender Beschluss
(kein Text vorhanden)
25.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 820 – Südlich Dreikönigenstraße zwischen Hubertusstraße und Westwall -
Einleitender Beschluss
(kein Text vorhanden)
26.
Bebauungsplan Nr. 821 - Bunker Friedrich-Ebert-Straße / Schönwasserstraße
Einleitender Beschluss
(kein Text vorhanden)
27.
Bebauungsplan Nr. 822 - Willy-Brandt-Platz -
Einleitender Beschluss
(kein Text vorhanden)
28.
Mehrkosten Sanierung Kragarm Rheinuferstraße
(kein Text vorhanden)
29.
Fortschreibung der Verbindlichen Bedarfsplanung nach § 7 Absatz 6 APG NRW für die Jahre 2018-2021
(kein Text vorhanden)
30.
Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2018
31.
Besetzung des Ausschusses für Bauen, Wohnen und Mobilität
hier: sachverständige Gäste
(kein Text vorhanden)
32.
Einrichtung eines Konsumraums, Sachstand zum Antrag vom 13.04.2016
- Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 10.07.2018 -
33.
Neubau zweier Eishallen auf dem Gelände der Stadt Krefeld hinter dem König-Palast
- Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 27.08.2018 -
(kein Text vorhanden)
34.
Beitritt zum Klima-Bündnis
- Einbringung eines Antrages der Fraktion der Grünen vom 28.08.2018 und Antrag der FDP-Fraktion vom 18.09.2018 -
(kein Text vorhanden)
35.
Nach- und Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
- Anträge der FDP-Fraktion vom 30.08.2018 und 11.09.2018 -
(kein Text vorhanden)
36.
Anfragen
36.1
Theaterplatz/Seidenweberhaus, Büro Integrated Consulting Group
- Anfrage von Rf. Brauers vom 04.09.2018
36.2
Gewerbesteuerprüfdienst
- Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 04.09.2018 -
37.
Eisenbahnüberführungen Hochfelder Straße und Trift mit Anschluss Promenade
(kein Text vorhanden)
38.
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.05.2018
39.
Direktvergabe von öffentlichen Personenverkehrsdiensten an die BVR Busverkehr Rheinland GmbH
(kein Text vorhanden)
40.
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts 2018-2023
41.
Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der GGK Grundstücksgesellschaft der Stadt Krefeld mbH & Co. KG
(kein Text vorhanden)