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Haupt- und Beschwerdeausschuss (22. Sitzung)

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Dec. 5, 2017 5 p.m. - 6 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-haupt-und-beschwerdeausschuss.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses vom 19.09.2017 - öffentlicher Teil -
2
Mitteilungen und Eingänge
3
nicht belegt
4
nicht belegt
5
nicht belegt
6
nicht belegt
7
Aufhebung der Entgeltregelung für Leistungen der Fotostelle des Presseamtes der Stadt Krefeld
8
Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung
9
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
10
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 für das Haushaltsjahr 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
11
nicht belegt
12
nicht belegt
13
nicht belegt
14
nicht belegt
15
nicht belegt
16
nicht belegt
17
Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2016 angenommenen Spenden
18
Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden
19
nicht belegt
20
nicht belegt
21
nicht belegt
22
nicht belegt
23
nicht belegt
24
Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Erweiterung der "Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)"
25
nicht belegt
26
3. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld
27
25. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld
28
Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014
29
Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015
30
nicht belegt
31
nicht belegt
32
Einrichtung eines Unterausschusses des Haupt-und Beschwerdeausschusses "Unterausschuss Schulbau, -sanierung und -ausstattung"
33
Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung
34
Modellprojekt "Problemimmobilien" Krefeld
35
Integriertes Handlungskonzept Uerdingen – Ergebnisbericht und Maßnahmen für 2018
36
Integriertes Handlungskonzept Uerdingen - Festlegung des Programmgebiets
37
Regionale Zusammenarbeit im Rahmen des Projektaufrufs "StadtUmland.NRW
38
2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie Aufstellung und öffentliche Auslegung
39
Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Aufstellung und öffentliche Auslegung
40
Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Aufstellung und öffentliche Auslegung
41
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung
42
Bebauungsplan Nr. 803 -südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg- Aufstellung und öffentliche Auslegung
43
Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen für die Baugebiete MI2 bis MI5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg (Gestaltungssatzung)
44
Bebauungsplan Nr. 812 - Breiten Dyk / Nassauerring / Krüllsdyk - Einleitender Beschluss
45
Neufassung der Entgeltregelung für Leistungen im Vermessungswesen
46
nicht belegt
47
Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2018
48
Fortschreibung der aktuellen Abfallsatzung der Stadt Krefeld (AbfS) - 12. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
49
14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
50
7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007
51
5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012
52
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung
53
13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld
54
Neufassung der Abwassergebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Abwassergebührenkalkulation 2018
55
Neufassung der Entsorgungsgebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Entsorgungsgebührenkalkulation 2018
56
Jahresabschluss Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2016
57
Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2017
58
nicht belegt
59
nicht belegt
60
nicht belegt
61
nicht belegt
62
nicht belegt
63
nicht belegt
64
nicht belegt
65
nicht belegt
66
nicht belegt
67
nicht belegt
68
nicht belegt
69
Anfragen
70
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen "Winterzauber" und "Krefelder Frühling"
71
nicht belegt
72
nicht belegt
73
nicht belegt
74
nicht belegt
75
nicht belegt