Results protocol: offentliche-niederschrift-rat.pdf
Agenda
- I.
- Öffentliche Sitzung
- 1
- Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung des Rates vom 19.09.2017 - öffentlicher Teil -
- 2
- Mitteilungen und Eingänge
- 3
- Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 und des Haushaltssicherungskonzeptes - Haushaltsreden
- 4
- Beratung über den Entwurf des Haushaltsplans 2018 und des Haushaltssicherungskonzeptes - Anträge zum Haushalt
- 5
- Haushaltsplanung 2018 Ergebnisse der Etatberatungen in den Bezirksvertretungen
- 6
- Haushaltssatzung der Stadt Krefeld für das Haushaltsjahr 2018
- 7
- Aufhebung der Entgeltregelung für Leistungen der Fotostelle des Presseamtes der Stadt Krefeld
- 8
- Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung
- 9
- Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
- 10
- Bestätigung des Gesamtabschlusses 2015 für das Haushaltsjahr 2015 sowie Entlastung des Oberbürgermeisters
- 11
- Übersicht über die Nachbewilligungen in den Ergebnis- und Finanzplänen des 3. Quartals 2017
- 12
- Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier : Weiterleitung von Landesmitteln für das Förderprogramm "Kultur und Schule"
- 13
- Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017, hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
- 14
- Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
- 15
- Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Mehrbedarf im Bereich der Kindertagespflege - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
- 16
- Nachbewilligung einer Verpflichtungsermächtigung im Teilfinanzplan 2017 Mehrbedarf für eine Ersatz-Kindertagesstätte (Kita) an der Kempener Allee
- 17
- Unterrichtung über die von der Verwaltung im 2. Halbjahr 2016 angenommenen Spenden
- 18
- Unterrichtung über die von der Verwaltung im 1. Halbjahr 2017 angenommenen Spenden
- 19
- Weisung an den Vertreter der Stadt Krefeld in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater Krefeld und Mönchengladbach gGmbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
- 20
- Erhöhung der Beteiligung an der Quantum GmbH durch die SWK ENERGIE GmbH
- 21
- Ersatzwahl eines Vertreters im Aufsichtsrat der Seidenweberhaus GmbH - Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses -
- 22
- 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Krefeld vom 19.06.2015
- 23
- Stiftungsmanagement der Stadt Krefeld hier: Stiftungsbericht/Reporting 2016
- 24
- Projekt "Kommunalbetrieb Krefeld" Erweiterung der "Satzung der Stadt Krefeld für den Kommunalbetrieb Krefeld, Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR)"
- 25
- Geschäftskreise der Beigeordneten der Stadtverwaltung Krefeld
- 26
- 3. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze der Feuerwehr Krefeld
- 27
- 25. Änderung der Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Krefeld
- 28
- Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014
- 29
- Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2015
- 30
- Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Krefelder Gymnasien hier: Abweisung auswärtiger Schülerinnen und Schüler bei Anmeldeüberhängen gemäß § 46 (6) Schulgesetz NRW (Schulformen Gymnasium und Realschule)
- 31
- Sachstands-Bericht zum Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ in Krefeld
- 32
- Einrichtung eines Unterausschusses des Haupt-und Beschwerdeausschusses "Unterausschuss Schulbau, -sanierung und -ausstattung"
- 33
- Zukunft des Seidenweberhauses, des Theaterplatzes und des Umfeldes Grundsatzentscheidung
- 34
- Modellprojekt "Problemimmobilien" Krefeld
- 35
- Integriertes Handlungskonzept Uerdingen – Ergebnisbericht und Maßnahmen für 2018
- 36
- Integriertes Handlungskonzept Uerdingen - Festlegung des Programmgebiets
- 37
- Regionale Zusammenarbeit im Rahmen des Projektaufrufs "StadtUmland.NRW
- 38
- 2. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich zwischen Hauptfeuerwache, Neue Ritterstraße, Dießemer Bruch und Eisenbahnlinie Aufstellung und öffentliche Auslegung
- 39
- Bebauungsplan Nr. 742 1. Änderung - Güterbahnhof Süd - Aufstellung und öffentliche Auslegung
- 40
- Bebauungsplan Nr. 801 - Erkelenzer Straße / Kimplerstraße / Altmühlenfeld - Aufstellung und öffentliche Auslegung
- 41
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 802 (V) - südlich Wedelstraße - Aufstellung und öffentliche Auslegung
- 42
- Bebauungsplan Nr. 803 -südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg- Aufstellung und öffentliche Auslegung
- 43
- Satzung über die Gestaltung baulicher Anlagen für die Baugebiete MI2 bis MI5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 803 - südlich Moerser Landstraße / Buscher Holzweg (Gestaltungssatzung)
- 44
- Bebauungsplan Nr. 812 - Breiten Dyk / Nassauerring / Krüllsdyk - Einleitender Beschluss
- 45
- Neufassung der Entgeltregelung für Leistungen im Vermessungswesen
- 46
- Duplikat von Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989
- 47
- Duplikat von Betriebsvertrag zwischen der Stadt Krefeld und der EGK vom 15.08.1989
- 48
- Entgelterhebung von Direktanlieferern an der Müll- und Klärschlammverbrennungsanlage (MKVA) ab dem 01.01.2018
- 49
- Fortschreibung der aktuellen Abfallsatzung der Stadt Krefeld (AbfS) - 12. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
- 50
- 14. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Krefeld vom 11.12.2003
- 51
- 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen in der Stadt Krefeld (Reinigungssatzung - ReinS) vom 14.12.2007
- 52
- 5. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Stadt Krefeld vom 10.12.2012
- 53
- nicht belegt
- 54
- 13. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Krefeld
- 55
- Neufassung der Abwassergebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Abwassergebührenkalkulation 2018
- 56
- Neufassung der Entsorgungsgebührensatzung des Kommunalbetriebes Krefeld, AöR / Entsorgungsgebührenkalkulation 2018
- 57
- Jahresabschluss Stadtentwässerung Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2016
- 58
- Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2017
- 59
- Nachbesetzungen im Jugendhilfeausschuss - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
- 60
- Um- und Nachbesetzungen in Ausschüssen und Gremien
- 61
- Sozialticket
- 62
- Einwohnerfragestunden Rat
- 63
- Stadtbezirke - Einbringung eines Antrages der FDP-Fraktion vom 18.10.2017 -
- 64
- Beitritt der Stadt Krefeld zu der Initiative "Deutschland summt" - Einbringung eines Antrages von Rh. Heitzer vom 05.11.2017 -
- 65
- Sitzungen am 9. November (Gedenktag an die Reichspogromnacht) - Einbringung eines Antrages der Fraktion der Grünen vom 10.11.2017 -
- 66
- Einführung eines öffentlichen Alkoholkonsumverbotes in Krefeld
- 67
- Bereitstellung von Stellwänden der Stadt Krefeld zur Wahlwerbung - Einbringung eines Antrages von Rh. Drabben vom 20.11.2017 -
- 68
- Einblick in Gewerbesteuerakten für Ratsmitglieder - Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 21.11.2017 -
- 69
- Gewinnausschüttung Sparkasse - Einbringung eines Antrages der Fraktion DIE LINKE vom 21.11.2017 -
- 70
- Anfragen
- 71
- Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltungen "Winterzauber" und "Krefelder Frühling"
- 72
- Erwerb einer Beteiligung durch die NGN NETZGESELLSCHAFT NIEDERRHEIN MBH
- 73
- Förderprogramm Gute Schule 2020, hier: Nachbewilligung von Verpflichtungsermächtigungen für die GGS Gladbacher Straße und Fungendonk
- 74
- Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: Weiterleitung von Landesmitteln für Kindertageseinrichtungen freier Träger
- 75
- Nachbewilligung im Teilergebnisplan 2017 hier: überplanmäßiger Mehrbedarf bei den Bildungsangeboten der Volkshochschule
- 76
- Rechtsgeschäfte zwischen Mandatsträgern und der Stadt Krefeld