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Haupt- und Beschwerdeausschuss (8. Sitzung)

Unknown
Sept. 29, 2015 4 p.m. - 4:25 p.m.

Results protocol: offentliche-niederschrift-haupt-und-beschwerdeausschuss.pdf

Agenda

I.
Öffentliche Sitzung
1
Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Haupt- und Beschwerdeausschusses vom 18.06.2015 - öffentlicher Teil -
2
Mitteilungen und Eingänge
3
Bestellung eines Prüfers beim Fachbereich Rechnungsprüfung
4
Bestellung einer Prüferin beim Fachbereich Rechnungsprüfung
5
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Oberbürgermeisters gemäß § 96 (1) GO NRW
6
nicht belegt
7
nicht belegt
8
nicht belegt
9
Unterrichtung über die von der Verwaltung angenommenen Spenden
10
nicht belegt
11
nicht belegt
12
14. Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
13
Öffentlich-rechtlicher Vertrag zwischen dem CVUA-RRW und der Stadt Krefeld über die Bestellung eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten
14
Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW, hier: Eingabe des Herrn Neuhaus gegen die Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B in der Stadt Krefeld
15
Jahresabschluss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2013
16
Bestimmung des Abschlussprüfers für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das Wirtschaftsjahr 2014
17
Darstellung der finanziellen Entwicklung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das IV. Quartal 2014
18
Darstellung der finanziellen Entwicklung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das I. Quartal 2015
19
Darstellung der finanziellen Entwicklung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Senioreneinrichtungen der Stadt Krefeld für das II. Quartal 2015
20
Errichtung einer Gesamtschule in Oppum
21
nicht belegt
22
nicht belegt
23
nicht belegt
24
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Stadt Krefeld, Beitrittsbeschluss
25
6. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes 1. Ergänzung Nr. 96 - Umgehungsstraße Krefeld-Süd von Kölner Straße bis Dießemer Bruch -
26
42. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 158/I – Forstwald - Im Bereich Stockweg 68 b
27
Bebauungsplan Nr. 729 / II - Rheinstraße, Ostwall, Neue Linner Straße, Petersstraße - Entscheidung über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss
28
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 759 (V) - Photovoltaikanlage Nieper Straße 153 - sowie 280. Änderung des Flächennutzungsplans
29
Satzung über die 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 772 - RheinBlick zwischen Hohenbudberger Straße, Dujardinstraße und Rhein -
30
Bebauungsplan Nr. 791 – Ostwall / Steckendorfer Straße / Jungfernweg – Beschluss zur Aufstellung und öffentlichen Auslegung
31
Bebauungsplan Nr. 796 - Südwerft Hafen - Einleitender Beschluss
32
Bebauungsplan Nr. 797 - Schönwasserstraße / Glockenspitz / Violstraße - Einleitender Beschluss
33
nicht belegt
34
Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses für die Stadt Krefeld
35
59. Satzung über Erschließungsanlagen in der Stadt Krefeld
36
5. Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Krefeld - Sondernutzungssatzung-
37
nicht belegt
38
nicht belegt
39
Verleihung des Preises "Bürgerschaftliche Selbsthilfe" 2015
40
Benennung von Delegierten für die Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
41
nicht belegt
42
nicht belegt
43
nicht belegt
44
nicht belegt
45
nicht belegt
46
nicht belegt
47
nicht belegt
48
nicht belegt
49
nicht belegt
50
nicht belegt
51
nicht belegt
52
nicht belegt
53
nicht belegt
54
nicht belegt
55
nicht belegt
56
nicht belegt
57
nicht belegt
58
nicht belegt
59
Anfragen
60
nicht belegt
61
nicht belegt
62
nicht belegt
63
nicht belegt
64
nicht belegt
65
nicht belegt
66
nicht belegt
67
nicht belegt
68
nicht belegt
69
nicht belegt
70
nicht belegt