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Verwaltungsvorlage (Antrag Brauers Prüfung Korrektur Abstimmungsergebnis.pdf)

                                    
                                        Ruth Brauers, Husarenallee 2, 47803 Krefeld

Herrn
Oberbürgermeister
Frank Meyer
Krefeld

Krefeld, den 09.12.2016

Sitzung des Stadtrates am 9.02.2017
Prüfantrag: Welche Auswirkung hat die Korrektur des Abstimmungsergebnisses auf das
Gesamtverfahren, 3137/16 - Beschlussfassung zur Vorlage Nr. 2373/16 - Stadtumbau West,
Karlsplatz/Joseph-Beuys-Platz und Umfeld Kaiser Wilhelm Museum (16. Sitzung, Rat 29.09.2016, TOP 7)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

mit meinem Schreiben vom 07.12.2016 teilte ich Ihnen bereits mit, dass mein Abstimmungsverhalten zu TOP 7
in der Sitzung des Rates am 29.09.2016 fehlerhaft in der Niederschrift über die 16. Sitzung des Rates vom
29.09.2016 – öffentlicher Teil - ausgewiesen wurde.
Ich beantrage daher die Prüfung und eine Berichterstattung darüber, welche Auswirkungen diese fehlerhafte
Stimmzählung hat und welche Maßnahmen sich daraus ergeben.

Begründung:
Meine Abstimmung, die zu TOP 7, Sitzung 29.09.2016 (Stadtumbau West, Karlsplatz/Joseph-Beuys-Platz und
Umfeld Kaiser Wilhelm Museum) lautete wie folgt:
Zu 1 = Ja
Zu 2 = Nein
Zu 3 = Nein
Zu 4 = Nein
Ich wurde seitens eines Ratsherrn (Name kann nachgereicht werden) noch am 29.09.2016 vor Ort „streng“ auf
meine Abstimmung angesprochen. Insofern gehe ich davon aus, dass meine Stimme entscheidend für die
gesamte Beschlussfassung gewesen ist.
Dadurch, dass in der Niederschrift zur 16. Sitzung des Rates notiert wurde, dass ich an der Abstimmung
angeblich nicht teilgenommen hätte, gehe ich davon aus, dass das Gesamtverfahren möglicher Weise erneuert
bzw. gegebenenfalls nachgebessert werden muss.
Mit freundlichen Grüßen
Ruth Brauers

Ruth Brauers, Husarenallee 2, 47803 Krefeld
Parteilose Mitgliedschaft: Rat der Stadt Krefeld, Rechnungsprüfungsausschuss, UWG-Ratsgruppe
E-Mail: ruthbrauers@outlook.de
Telefon und Fax: 02151 7590049