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Verwaltungsvorlage (Änderung der Satzung der Stadt Krefeld über die Entwässerung der Grundstücke (Entwässerungssatzung) vom 11. Dezember 2003)

                                    
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Vorlage des Oberbürgermeisters der Stadt Krefeld
öffentlich

Datum 12.04.2016

Nr.

2601 /16

Anlage-Nr.

FB/Geschäftszeichen: - 75-mi Beratungsfolge:

Sitzungstermin:

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

26.04.2016

Haupt- und Beschwerdeausschuss

02.06.2016

Rat

02.06.2016

Betreff
Änderung der Satzung der Stadt Krefeld über die Entwässerung der Grundstücke (Entwässerungssatzung)
vom 11. Dezember 2003

Beschlussentwurf:

Die 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Krefeld über die Entwässerung der Grundstücke (Entwässerungssatzung) wird beschlossen

Unmittelbare finanzielle Auswirkungen ja
Finanzielle Auswirkungen und Begründung auf den Folgeseiten

X nein

Begründung

Seite 1

Finanzielle Auswirkungen

Vorlage-Nr. 2601 /16

Die unmittelbaren finanziellen Auswirkungen des Beschlusses sind im Haushaltsplan berücksichtigt:
ja

nein

Innenauftrag:
Kostenart:
PSP-Element:
Nach Durchführung der Maßnahme ergeben sich keine Auswirkungen auf die Haushaltswirtschaft:

Personalkosten
Sachkosten
Kapitalkosten
(Abschreibungen oder Zinsen)
Kosten insgesamt
abzüglich

0,00 EUR

- Erträge
- Einsparungen

0,00 EUR

Bemerkungen

Begründung

Seite 2

Aufgrund der Neuorganisation der Stadtentwässerung Krefeld und der damit verbundenen Änderung von
Zuständigkeiten sind in der derzeit gültigen Entwässerungssatzung einige redaktionelle Änderungen vorzunehmen. Die vorbereiteten Änderungen wurden in der beiliegenden Synopse dargestellt.