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Verwaltungsvorlage (Zusammenstellung Beratungsergebnisse BV HHEntwurf 2018 für Ratssitzung.pdf)

                                    
                                        Zu Vorlage Nr. 4541 / 17 / 1

Zusammenstellung
der Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen zum
Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018

zur Sitzung des Rates am 05.12.2017

Für die abschließende Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Haushaltsjahr 2018 ist in der nachfolgenden Aufstellung dargestellt, welche
Änderungs- und Ergänzungsempfehlungen im Rahmen der Beratungen gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW durch die einzelnen Bezirksvertretungen ausgesprochen wurden und inwieweit diese Ergebnisse in den Veränderungsnachweis aufgenommen werden.

1

Bezirksvertretung Krefeld-West
- 12.09.2017 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2018

Die Bezirksvertretung Krefeld-West hat in
ihrer Sitzung am 12.09.2017 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018
zur Kenntnis genommen.

2

Erläuterung zu den Ergebnissen

Bezirksvertretung Krefeld-Nord
- 05.10.2017 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2018

Erläuterung zu den Ergebnissen

kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Nord hat in
ihrer Sitzung am 05.10.2017 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018
zur Kenntnis genommen und folgende Änderung
beschlossen.

Teilfinanzplan
Neu
Bau von Kunstrasenplätzen auf der Bezirkssportanlage Victoria und der Hubert-Houben
Kampfbahn

3

Bezirksvertretung Krefeld-Hüls
- 04.10.2017 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2018

Erläuterung zu den Ergebnissen

kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

+ 55.000 EUR in 2018

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst. Es besteht die
Möglichkeit, die Mittel per Ermächtigungsübertragung in 2018 zur Verfügung zu stellen.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Hüls hat in
ihrer Sitzung am 04.10.2017 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018
zur Kenntnis genommen und folgende
Änderungen beschlossen.

Teilergebnisplan
Neu
Einrichtung einer Stelle für eine SozialPädagogin oder Sozialarbeiterin für das
Jugendzentrum Türmchen
Neu
Einrichtung einer Stelle für einen Veranstaltungskoordinator
P05203010000 52553000
Instandsetzungs- und Reparaturarbeiten
im Hülser Freibad (Austausch der Bodenkiesschicht) aus Mitteln der Sportpauschale

4

Bezirksvertretung Krefeld-Mitte
- 07.09.2017 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2018

Erläuterung zu den Ergebnissen

+ 25.000 EUR jährlich

Eine Erhöhung ist im Veränderungsnachweis nicht
erfasst.

+ 60.000 EUR in 2018

Im Haushalt sind in 2018 40.000 EUR für Baumpflanzungen an der Stephanstraße etatisiert. Weitere
Mittel zur Umgestaltung sind nicht im Entwurf und
nicht im Veränderungsnachweis berücksichtigt.

+ 70.000 EUR in 2018

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst. Es besteht die
Möglichkeit, die Mittel per Ermächtigungsübertragung in 2018 zur Verfügung zu stellen.

+ 15.000 EUR in 2018

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Mitte hat in
ihrer Sitzung am 07.09.2017 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018
zur Kenntnis genommen und folgende Änderungen
beschlossen.

Teilfinanzplan
7.651041 78321000
Ankauf von Spielgeräten für öffentliche
Kinderspielplätze
Spielgeräte für den Kinderspielplatz am
Alten Deutschen Ring
7.661006 78520000
Stadtumbau West
Umgestaltung der Stephanstraße und des
Stephanplatzes
Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße

7.661006 78520000
Stadtumbau West
Umgestaltung Spielplatz Dreikönigenstraße
Verschieben der Mittel von 2017 nach 2018

7.651061 78520000
Bau von Kinderspielplätzen
Wasserringleitung für den Kinderspielplatz
Dreikönigenstraße

5

Neu
Sanierung der Straßendecke Hofstraße
Finanzierung aus vorhandenen Mittel bzw.
Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße
Neu
Sanierung der Straßendecke Petersstraße
Finanzierung aus vorhandenen Mittel bzw.
Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße
Neu
Sanierung der Straßendecke Drießendorfer Straße
von Sternstraße bis Hofstraße
Finanzierung aus vorhandenen Mittel bzw.
Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße
Neu
Beschaffung von 50 Fahrradbügeln in der Innenstadt, u.a. Luisenplatz
Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße
Neu
Sanierung der Bänke und passende Müllgefäße
auf dem Luisenplatz
Deckung durch Baumaßnahme Friedrichstraße
Neu
Barrierefreiheit Hardenbergplatz und umgebende
Straßen
Neu
Neubau der Mosaikschule

kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

+ 4.000 EUR

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

+ 5.000 EUR

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

kein Betrag genannt

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

kein Betrag genannt

Ein Ersatzbau ist über den Veränderungsnachweis
der Verwaltung ab 2021 geplant.

6

Bezirksvertretung Krefeld-Süd
- 11.10.2017 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2018

Die Bezirksvertretung Krefeld-Süd hat in ihrer
Sitzung am 11.10.2017 die bezirksbezogenen Ansätze
des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur Kenntnis
genommen.

7

Erläuterung zu den Ergebnissen

Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln
- 20.09.2017 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2018

Erläuterung zu den Ergebnissen

kein Betrag genannt

Eine Umsetzung wird von FB 66 veranlasst.

+ 20.000 EUR

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

- 400.000 in 2019
- 900.000 in 2020
- 1.900.000 in 2021

Ein Verzicht der Maßnahme ist durch die
Verwaltung nicht vorgesehen. Mit Beschluss des
Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und
Liegenschaften vom 30.11.2017 wird die Maßnahme von 2019 nach 2020 verschoben.

+ 80.000 EUR in 2018

Nicht im Entwurf veranschlagt und nicht im
Veränderungsnachweis erfasst.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Fischeln hat in
ihrer Sitzung am 20.09.2017 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018
zur Kenntnis genommen und folgende
Änderungen beschlossen.

Teilergebnisplan
Neu
Verbindungsweg Kneinstraße / BSA Fischeln
Pflasterung des Bereiches aus vorhandenen
Mitteln
Neu
Erneuerung des Fußweges an der Hafelstraße
zwischen Rathausgarten und Marienstraße

Teilfinanzplan
7.666751
Fischeln Ost – Anbindung an die Hafelstraße
Streichung der Maßnahme aus dem Haushalt

Neu
Erneuerung Fahrbahnbelag Oberbruchstraße
zwischen Von-Ketteler-Straße und Siemesdyk

8

Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/Linn
- 14.09.2017 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2018

Erläuterung zu den Ergebnissen

+ 70.000 EUR

Mit Beschluss des Ausschusses für Finanzen,
Beteiligungen und Liegenschaften vom 30.11.2017
werden 40.000 EUR für das Haushaltsjahr 2018 veranschlagt.

Die Bezirksvertretung Krefeld-Oppum/ Linn hat in
ihrer Sitzung am 14.09.2017 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018
zur Kenntnis genommen und folgende Änderung
beschlossen.

Teilfinanzplan
Neu
Wegeführung im Donkpark von Fungendonk
bis Ackerstraße

9

Bezirksvertretung Krefeld-Ost
- 12.10.2017 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2018

Die Bezirksvertretung Krefeld-Ost hat in
ihrer Sitzung am 12.10.2017 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018
zur Kenntnis genommen.

10

Erläuterung zu den Ergebnissen

Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen
- 06.09.2017 -

Beratungsergebnis der
Bezirksvertretung
2018

Die Bezirksvertretung Krefeld-Uerdingen hat in
ihrer Sitzung am 06.09.2017 die bezirksbezogenen
Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2018 zur
Kenntnis genommen.

11

Erläuterung zu den Ergebnissen