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EINZELVERTRETER Antrag Gremium (Begrenzung Redebeiträge 18.03. - Einbringung Antrag Rh. Hertzberg)

                                    
                                        eMail: kontakt@die-partei-krefeld.de

Krefeld, 6. Februar 2021
Beratungsfolge
Rat

Sitzungstermin
18.03.2021

Beschlussform
beschließend

Antrag zur Begrenzung der Redebeiträge bei Ratssitzungen während der Corona-Pandemie
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,
nach den Erfahrungen der letzten Ratssitzung zur begrenzten Redezeit beantrage ich im Namen
der PARTEI - über die Selbstbindung während der Pandemie (Grundsatzregelung in AG Ortsrecht)
hinaus - folgendes:
Die Ratsmitglieder erweitern die Redezeit-Regelungen im Krefelder Stadtrat oberhalb eines Inzidenzwerts von 50 im Stadtgebiet wie folgt: Die Wortbeiträge werden im Sinne einer Selbstbindung in Länge und Anzahl auf ein Minimum weiterhin beschränkt. Zur Erinnerung an die Vereinbarung wird das Redner-Mikrofon nach 180 Sekunden Redebeitrag ausnahmslos abgestellt.
Begründung:
Eine der größten Gesundheitsgefahren im Stadtrat geht während der Corona-Epidemie von langatmigen Redebeiträgen aus, wenn sie ohne nachvollziehbaren Mehrwert das Ansteckungsrisiko
erhöhen. Die konsequente Selbstbeschränkung ist auch eine Frage des Respekts vor denjenigen
Ratsmitgliedern, die aufgrund von Vorerkrankungen den Sitzungen vorsorglich fernbleiben.
Somit kann mit einfachen technischen Mitteln an die Eigenverantwortlichkeit erinnert und die Diskussionen zielgerichtet auf das Wesentliche verkürzt werden. Zudem erhöht sich so die Chance,
dem angestrebten Ziel einer Sitzungsdauer von max. 90 Minuten kann tatsächlich erreicht werden.
Auf einen Redebeitrag im Stadtrat möchte ich natürlich konsequent verzichten.
Herr Oberbürgermeister, ich hoffe, Sie haben in diesen ungewöhnlichen Zeiten Verständnis für
meine Bitte, den (fett markierten) Kern des Antrags knapp zu verlesen und eine Abstimmung ohne
Diskussion vorzuschlagen.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Hertzberg
die PARTEI - Einzelvertreter im Stadtrat Krefeld

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass das
Seidenweberhaus zerstört werden muss.